News

Aktuelles aus unserer Arbeit

News

Digitales Tarifsystem - Steigerung der Attraktivität des ÖPNV

War 1984 die Einführung der Umweltkarte ein Meilenstein für die Entwicklung des ÖPNV in und um Freiburg, so ist diese heute in die Jahre gekommen. Die analogen Einheitstarife von gestern sind heute nicht mehr zeitgemäß. Sie bilden nicht immer die tatsächliche Nutzung des Kunden ab. So sind zum Beispiel Einzelfahrscheine für Kurzstrecken deutlich überteuert und keine Motivation vom Auto in Bus oder Bahn umzusteigen. 

Weiterlesen …

FDP für Fairplay bei Grundstücksverkäufen

Vertrauen zu Bürger_innen aufbauen, statt zu verspielen

In letzter Sekunde hat der Gemeinderat die Bedingungen für Familien verschärft, die gemäß bisheriger Beschlüsse ein Erbbaugrundstück erwerben wollten. Diese werden nun verpflichtet, ihre Grundstücke 30 Jahre im eigenen Besitz zu behalten und zudem selbst zu nutzen und das, obwohl sie bereits schriftliche Kaufangebote von der Stadt erhalten hatten, die noch auf 10 Jahre Spekulationsfrist und 20 Jahre Eigennutzung ausgelegt waren. Aus Sicht der FDP handelt es sich dabei um eine völlig übertriebene Verschärfung und einen schwerwiegenden Eingriff in das Eigentums- und Verfügungsrecht. Denn wenn man schon etwas verkauft, dann muss das auch in absehbarer Zeit dem Käufer gehören und nicht erst nach 30 Jahren. In seiner Rede im Gemeinderat hat Sascha Fiek auch darauf hingewiesen, dass es eine Frage des Vertrauensschutzes und ein Gebot der Ordnungspolitik sei, sich an Spielregeln zu halten und diese nicht zu Lasten der Familien zu verändern, mit denen zunächst etwas ganz anderes ausgemacht gewesen sei.

Weiterlesen …