Aus unserer Arbeit

  • FDP Stadträte
  • Aus der Arbeit der FDP-Stadträte im Freiburger Rathaus

Aus unserer Arbeit

Der Gemeinderat fasst Beschlüsse zum Wohle der Allgemeinheit. Hierzu stellen die FDP-Stadträte an die Stadtverwaltung Anfragen und Anträge, um im liberalen Sinne verantwortungsvoll Entscheidungen treffen zu können. In der Regel berichtet die Presse (siehe Pressespiegel) dann über unsere getroffenen Entscheidungen.

 

Zum besseren Verständnis, hier eine Definition zur Aufgabe des Gemeinderates:

Der Gemeinderat stellt die Vertretung der Gemeindebürger (kommunale Volksvertretung) dar und wird in Freiburg auf  fünf Jahre gewählt.

Der Gemeinderat ist ein Organ der Gemeinde und die politische Vertretung der Gemeindebürger. Der Gemeinderat ist keine Behörde im institutionellen Sinne. Er entscheidet über die Verwaltung der Gemeinde, soweit Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft (eigener Wirkungskreis) oder Angelegenheiten, die das Gesetz den Gemeinden zur Besorgung im Auftrage des Staates zuweist (übertragener Wirkungskreis/Auftragsangelegenheiten), betroffen sind (Allzuständigkeit der Gemeinde) und nicht der Oberbürgermeister zuständig ist.

Trotz der oberflächlichen Ähnlichkeiten zu einem Parlament handelt es sich beim Gemeinderat nicht um einen Teil der Legislative, sondern der Exekutive. Dies hängt damit zusammen, dass in Deutschland Gesetze nur vom Staat (also Bund oder Ländern) gemacht werden können. Dabei gehören Kommunen als Gebietskörperschaft im weiteren Sinne zum Staatswesen, nicht jedoch im engeren Sinne zum Staat. Im Gemeinderat wird zwar auch „Recht“ gemacht, jedoch nur in Form von Satzungen, also Rechtsnormen, die in der Normenhierarchie unterhalb von Gesetzen stehen. Da der Gemeinderat trotz des parlamentarischen Charakters und entsprechender Wahrnehmung in der Öffentlichkeit also keine Gesetze im eigentlichen Sinne verabschieden kann, gilt er staatsrechtlich gesehen als exekutives Organ und nicht als legislatives. Genau wie die Judikative kann es auch legislative Organe nur auf staatlicher, also auf Landes- und Bundesebene geben. (Quelle: Wikipedia. http://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinderat_(Deutschland))

 

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Gefahr von Dieselfahrverbot sinkt

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Erfreulicherweise wurden an der Messstelle in der Schwarzwaldstraße im ersten Halbjahr 2019 nur 39 Mikrogramm Stickstoffdioxid gemessen und damit der Grenzwert endlich unterschritten. Das ist zum einen eine gute Nachricht für unsere Luftqualität, aber ebenso eine gute Nachricht für all diejenigen, die von einem gefürchteten Dieselfahrverbot betroffen wären. 

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Ein herzliches Dankeschön

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Als zwei Stadträte, die erst  Mitte letzten  Jahres nachgerückt sind, freut uns die Wiederwahl besonders und wir bedanken uns bei allen Wähler*innnen, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Motiviert und engagiert starten wir in eine spannende Amtsperiode in einem bunter durchmischten und neu sortierten Gemeinderatsgremium.

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Dietenbach-Seilbahn

Neue Konzepte im ÖPNV – eine Seilbahn für Dietenbach?!

Auf den ersten Blick scheint es eine kuriose Idee zu sein, den Stadtteil Dietenbach via Seilbahn an das Netz der VAG anzuschließen. Bis dato war die VAG mit Ausnahme der Schauinslandbahn nur für Straßenbahn und Bus bekannt. Doch in die Zukunft und über die Stadtgrenzen hinausblickend wird schnell deutlich, dass Seilbahnsysteme durchaus eine sinnvolle Ergänzung darstellen können.

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