2018

Gärtnern in Freiburg

Die FDP-Stadträte begrüßen die Entwicklung des Zukunftsprojektes „Gärtnern in Freiburg“. Seit über hundert Jahren gibt es in Städten Kleingärtenanlagen für Menschen, die über keinen eigenen Garten in ihrem Haus verfügen. 

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Klimawandel

In den letzten Wochen erlebte Freiburg erneut einen ungewöhnlich heißen Sommer mit zum Teil sehr bedenklichen Auswirkungen. Wer in dieser Zeit einmal durch das komplett ausgetrocknete Flussbett der Dreisam gewandert ist, hat die enorme Hitze und Trockenheit und deren Folgen hautnah vor Augen geführt bekommen. Es manifestiert sich leider inzwischen ein Trend zu immer häufigeren Extremwetterphänomenen. Es gibt zwar noch keine endgültige wissenschaftliche Gewissheit, dennoch spricht vieles dafür, dass die hohe Frequenz von übermäßig heißen Sommern und außergewöhnlichen Wetterlagen bereits Teil des prognostizierten Klimawandels ist.

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Auf Einzelhandel zugehen

Mit dem Wechsel an der Rathausspitze bietet sich die Chance, viele politische Neujustierungen vorzunehmen. Wir setzen darauf, dass unser neuer Oberbürgermeister, Martin Horn, die große Bedeutung des Einzelhandels erkennt und dieser künftig wieder mit Rückendeckung rechnen kann. Jahrelang haben neue Belastungen wie die Erhöhung der Gewerbesteuer oder die Einführung der Bettensteuer, aber auch andere Maßnahmen die Arbeit der Händler erschwert. Nicht zuletzt deshalb sind die Besucherzahlen in der Innenstadt rückläufig. 

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Generationenwechsel

Wie Sie bereits aus der Presse entnehmen konnten, werden die FDP Gemeinderäte Patrick Evers und Nikolaus von Gayling am 24. Juli 2018 ihr Mandat im Gemeinderat niederlegen.

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Amtsantritt Martin Horn

Die FDP Stadträte gratulieren Martin Horn zum Amtsantritt. Die Rede im Historischen Kaufhaus war geprägt von Ehrgeiz und Visionen. Gerne hören wir, dass ihm die Problematik des bezahlbaren Wohnraums bewusst ist und er zum Handeln bereit ist. Schön, dass er hier ein Kernthema der FDP anspricht, welches wir seit Jahrzehnten verfolgen. Wir nehmen ihn gerne beim Wort, wenn er der städtischen Wohnungsbaugesellschaft die Mieterhöhungen bis zu deren Neuausrichtung untersagen möchte und in einem Neubaugebiet nur gemeinnützige Investoren zum Zug kommen sollen; ; auch wenn wir Zweifel an deren Umsetzbarkeit haben.

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Neue Köpfe mit neuen Ideen

Beim nächsten Liberalen Kulturstammtischen sprechen zwei Vertreter von wichtigen Freiburger kommunalgestützten Institutionen. FDP-Stadtrat und kulturpolitischer Sprecher Nikolaus von Gayling freut sich, dieses Mal Peter Carp und Hanna Böhme als Gäste begrüßen zu dürfen.

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Umbenennung von Straßen gegen den Willen der Anwohner

Wen interessiert schon die Meinung der Bürger?!
Fünf von zwölf Straßen hat die Stadtverwaltung in den vergangenen sechs Monaten umbenannt. Leider folgten die Kollegen aus dem Gemeinderat mehrheitlich einer sog. Expertenkommission, statt auf die Stimmen der Anwohner zu hören. Die BZ berichtete am 23. Mai darüber, ohne dabei Parteien zu nennen! Wir betonen daher, dass die FDP-Stadträte geschlossen für die Beibehaltung der Straßennamen stimmten.

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An Kindern und Eltern vorbeigeplant!?

Das Thema ist nicht neu: Das Wunschgymnasium für das eigene Kind rückt unter Umständen „wortwörtlich“ in weite Ferne. Insbesondere dann, wenn die Eltern in einer Gegend wohnen, deren Gymnasien für das Einzugsgebiet zu klein sind. So zum Beispiel im Gebiet „Innere Elbe“.

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Wir gratulieren Martin Horn!

Die FDP-Stadträte Patrick Evers und Nikolaus von Gayling gratulieren dem neuen Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn herzlich zu seinem Wahlerfolg. Martin Horn ist es gelungen, das Vertrauen weiter Teile der Bevölkerung zu gewinnen.

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Kostenloser ÖPNV?

ÖPNV und Infrastruktur. Denken und Handeln darf nicht an der Stadtgrenze enden.

Zur Zeit in aller Munde, ist die Frage nach einem kostenlosen Nahverkehr. Dieter Salomon spricht von einer "totalen Schnapsidee". Gleichzeitig verweist er und auch die Freiburger Verkehrs-AG darauf, dass vor einem Gratis-ÖPNV erst die Kapazitäten von Bussen und Bahnen erhöht und in die Infrastruktur investiert werden müsste. Der RVF sieht dies ähnlich. (Die BZ berichtete).

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Freiburg und seine Schulden. Schlagabtausch mit der FDP geht in Runde 2.

In unserer Pressemitteilung vom 23.01.2018 erlaubten wir uns, unseren Oberbürgermeister Dieter Salomon für seine Schuldenpolitik zu kritisieren. Dankenswerterweise hat das chilli-Magazin das heiße Eisen angefasst und eine Stellungnahme von unserem Oberbürgermeister veröffentlicht.

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Ein ganz alltäglicher Fall in Freiburg. (Tatsachenbericht)

Die Familie Tomberg* wohnt mit zwei Kindern  im Stadtteil St. Georgen. Beide Eltern berufstätig. Beide Kinder in der Grundschule. Die Drei-Zimmer-Wohnung ist viel zu klein. Seit Jahren sucht diese Familie nach einer größeren Wohnung. Am liebsten würden sie Eigentum erwerben. Doch das Ersparte reicht höchstens, um die Grunderwerbsteuer zu zahlen. An eine Anzahlung für eine Immobilie ist trotz niedriger Zinsen nicht zu denken. Die explodierten Mietpreise in Freiburg machen es unmöglich, in Freiburg zu bleiben. Ihnen bleibt nur der Umzug in eine Umlandgemeinde, in der die Mietpreise noch halbwegs erträglich sind.

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Liberaler Kulturstammtisch

am Sonntag, 21. Januar 2018, 10 Uhr im Konferenzraum des Hotels Central, Wasserstr. 6, Freiburg

Stadtrat Nikolaus von Gayling befragt Kultur- und Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach über seine letzten acht Jahre als Kulturbürgemeister und seine Vorstellungen über die nächsten acht Jahre.

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