News Archiv

2017

Uns geht es zu gut und die nächste Generation wird uns verfluchen

Wer in den letzten Tagen die Diskussion bzgl. dem Neubau von 1.000 Wohnungen auf dem Gelände von Mömax und Real verfolgt, die geplante Neuverschuldung der Stadt bewundert, die unzumutbare Verkehrsplanung jeden Tag aufs neue erlebt, dem muss klar sein, dass in Freiburg etwas gewaltig schief läuft. Sowohl in der Verwaltung, als auch in der Haltung vieler Bürger.völkerungsschichten wohlfühlen können.

Weiterlesen …

Haushaltsrede Patrick Evers

Angesichts eines Volumens von nahezu 2 Milliarden Euro beim  vorliegenden Entwurf eines Doppelhaushaltsplans hätte man die Hoffnung haben können, dass die Stadtverwaltung auf diese wirtschaftlich hervorragende Situation bei sprudelnden Steuereinnahmen entsprechend reagiert. Insbesondere das Aufkommen aus der Gewerbesteuer steigt in unerwartete Größenordnungen. Die Prognosen des Finanzdezernats müssen permanent nach oben korrigiert werden.

 

Weiterlesen …

Theater im Theater. Marienbad erhält 250.000 Euro Subvention

Kulturförderung ist wichtig und richtig. Das steht außer Frage. Dass das Freiburger Theater im Marienbad jetzt einen zinslosen Kredit in Höhe von 250.000 Euro erhält, bedarf einer genaueren Betrachtung.

Weiterlesen …

GVD - Die nächsten Schritte

In unserem letzten Amtsblatt-Artikel haben wir bereits darauf hingewiesen, dass zusätzliche Kräfte des Gemeindevollzugsdienst, gerade in den Brennpunktzeiten nach 22 Uhr und am Wochenende, ebenfalls zum Einsatz kommen sollten. Diese Ansicht teilen wir mit anderen Fraktionen.

Weiterlesen …

Freiburg ist kriminellste Stadt Baden-Württembergs. GVD - Ein Schritt in die richtige Richtung

Viele größeren Kommunen in Baden-Württemberg haben einen Ordnungsdienst zur Verfolgung von Ordnungsstörungen. Freiburg hatte dies bislang nicht. Bisher musste sich der Polizeivollzugsdienst darum kümmern. Ordnungsstörungen wurden daher nur nachrangig behandelt.

Weiterlesen …

Gewerbesteuererhöhung trifft wirtschaftlich schwächer gestellte Bürger.

Ist es wirklich so schwer zu begreifen, dass eine höhere Gewerbesteuer nicht die Unternehmen trifft, sondern die Verbraucher? Unternehmen können eine Erhöhung der Gewerbesteuer nicht aus der Portokasse bezahlen, sondern müssen diese erwirtschaften. Also müssen sie die höheren Kosten auf ihre Produkte und Dienstleistungen umlegen. Am Ende zahlt der Verbraucher die Erhöhung.

Weiterlesen …

Der Liberale Kulturstammtisch – Rückblick und Ausblick

Der letzte Stammtisch am 5. Februar ergab Erfreuliches, nämlich...

Weiterlesen …

Salomon-Festspiele sind abgesagt - Vernunft im Gemeinderat

Nun ist die Katze aus dem Sack - 9 Millionen Euro sollten die im Rathaus ersonnenen Jubiläumsfeierlichkeiten kosten. Eine stolze Summe! Doch die Organisatorin ist ja bekannt dafür, aus dem Vollen zu schöpfen.

Weiterlesen …

Verschuldung der Stadt Freiburg - Prestigeobjekte statt Sanierung?

Dass die Rechnung des Oberbürgermeisters Dieter Salomon im Dezember 2016 einen Haken hatte, konnte man ahnen. Wer die Haushaltsbücher der Stadt Freiburg zu lesen weiß dem ist klar, dass keine Entschuldung vorliegt sondern eine geschickte Umverteilung.

Weiterlesen …